Gewiß! Ist die Zensur einmal eine Notwendigkeit, so ist die freimütige, die liberale Zensur noch notwendiger.
Karl Marx

Das Wesen der freien Presse ist das charaktervolle, vernünftige, sittliche Wesen der Freiheit. Der Charakter der zensierten Presse ist das charakterlose Unwesen der Unfreiheit, sie ist ein zivilisiertes Ungeheuer, eine parfümierte Mißgeburt.
Karl Marx¹

Am 18. Januar 2022 wurde die Festnahme von Journalist*innen des Fernsehsenders Arte und der französischen Presseagentur AFP vom Obersten Gerichtshof Polens als verfassungswidrig erklärt, da der an der polnischen Ostgrenze verhängte Ausnahmezustand kein vollständiges Verbot der Einreise in diese Zone rechtfertige. Journalist*innen, aber auch Funktionär*innen des Roten Kreuzes sollte der Zugang zum polnisch-weißrussischen Grenzgebiet gewährt werden, heißt es in dem Urteil. Dies ist ein Präzedenzfall, der hoffentlich humanitäre Hilfe für Geflüchtete ermöglicht, die die Grenze im Urwald von Białowieża überquert haben und illegal nach Belarus oder tief in den Wald zurückgedrängt wurden, ungeachtet der kalten, winterlichen Temperaturen und der damit verbundenen Lebensgefahr. Sowohl Journalist*innen als auch Angehörigen humanitärer Hilfsorganisationen wurde nicht nur der Zutritt zu der von der rechten polnischen Regierung ad hoc eingerichteten Grenzzone verwehrt, sie wurden auch durch diffamierende Fehlinformationen in den Medien, polizeiliche Übergriffe und Razzien sowie andere Formen der Einschüchterung kriminalisiert und erpresst.

Bis zum 31. Dezember 2021 wurden 16 von 100 regionalen LGBTI+-feindlichen Gesetzen von polnischen Gerichten gekippt. Die Aktivist*innen von Atlas des Hasses (Atlas Nienawiści), die 2019 mit der Kartierung dieser beschämenden „Zonen“ begonnen haben, müssen sich vor Gericht verantworten, weil sich einige lokale Volksvertreter*innen durch ihre Kritik an diesen Gesetzen „beleidigt“ fühlten.

Am 27. April 2021 kam das Gericht in Warschau zu dem Urteil, dass die Festnahme von Aktivist*innen der Gewerkschaft Inicjatywa Pracownicza, die 2020 von Poznań nach Warschau gereist waren, um an den feministischen Protesten gegen das Abtreibungsverbot teilzunehmen, einen Verstoß gegen mehrere polnische und internationale Gesetze darstellte.

Am 26. Mai 2020 wurde die Verwaltungsentscheidung des polnischen Gesundheitsamts (Sanepid), zwei von zehn Künstler*innen, die gegen die Durchführung der Präsidentschaftswahlen in der Zeit der Coronapandemie protestiert hatten, mit einer extrem hohen Geldstrafe (10.000 Złoty = 2.200 Euro) zu belegen, weil sie angeblich gegen die Pandemievorschriften für öffentliche Versammlungen verstoßen hatten, vom polnischen Menschenrechtsbeauftragten (Ombudsmann) für unzulässig erklärt.

Am 22. März 2017 entschied das Disziplinargericht für Lehrpersonal in Zabrze (Schlesien), dass die Lehrerinnen, die die feministischen „Schwarzen Proteste“ im Jahr 2016 unterstützt hatten, keines Vergehens schuldig waren, da sie lediglich ihre verfassungsmäßigen Rechte auf politische Meinung und freie Meinungsäußerung wahrgenommen hatten.

Am 22. Februar 2017 entschied das Gericht in Danzig, dass feministische Aktivist*innen bei Demonstrationen gegen das absolute Abtreibungsverbot das legendäre Logo von „Solidarność“ uneingeschränkt verwenden durften. Im Jahr 2016 hatte die Gewerkschaft ihnen vorgeworfen, ihre Eigentumsrechte an dem Logo zu missbrauchen, doch das Gericht entschied, dass das berühmte Logo aus dem Jahr 1980, das von dem Künstler Jerzy Janiszewski gestaltet worden war, von allen, die die Freiheit verteidigen, verwendet werden darf. Auch der Künstler ist der Ansicht, dass das Logo der Allgemeinheit zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie zur Verfügung stehen sollte.²

In ihrer Diskussion über die Macht des Performativen und insbesondere Hassrede und Zensur in den 1990er-Jahren führt Judith Butler den Begriff „excitable speech“ ein.³ Während die meisten Kritiker*innen der Zensur diese aus einer einfachen, binären Perspektive zu demontieren versuchen, indem sie Zensur und Freiheit einander gegenüberstellen, wählt Butler eine differenziertere Betrachtung der Angelegenheit und nähert sich der Beziehung eher aus der Foucault’schen denn aus der Marcuse’schen Perspektive an. Wie für Foucault üben für Butler alle Kulturen Zensur und schließen alle Formen sozialer Organisation immer schon bestimmte Vorstellungen oder Ansichten aus. Der Widerstand gegen die Zensur sollte daher eine Perspektive einnehmen, die diese Tendenz als kulturimmanent anerkennt, um so jene Formen des Sprechens effektiver diagnostizieren zu können, die stets schon durch die Normen der jeweiligen Kultur ausgeschlossen sind.
Ein Kampf gegen die Zensur sollte sich daher in der bestehenden Situation für ein Maximum an Freiheit einsetzen, anstatt darauf zu warten, dass irgendwann ein utopischer Zustand eintritt. Solche Forderungen müssen nicht unbedingt als „bescheiden“ betrachtet werden, sondern lassen sich als eine Form der Heterotopie verstehen – als Bemühungen, Momente der Utopie in die bestehende Realität einzufügen, was deren allgemeines Paradigma erschüttern und somit auf eine bessere Gesellschaft im wirklichen Leben hinwirken könnte. 1967 entwarf Michel Foucault in dem kurzen Seminarvortrag Andere Räume eine überzeugende Vorstellung von einem Raum, der zwar durch die Regeln der bestehenden Welt reguliert wird, jedoch auch zukünftige/utopische Elemente enthält, eine Art „Utopie im Realraum“.⁴ Foucaults Sorge angesichts des noch nicht vollständig entsakralisierten sozialen Raums ist nach wie vor aktuell, zumindest in Polen, wo jeden Monat Anklagen wegen „Verletzung religiöser Gefühle“ gegen zeitgenössische Kunst und Theater erhoben werden und die Zensur Hochkonjunktur hat. 1967 schrieb Foucault: „Trotz aller Techniken, die ihn besetzen, und dem ganzen Wissensnetz, das ihn bestimmen oder formalisieren läßt, ist der zeitgenössische Raum wohl noch nicht gänzlich entsakralisiert.“⁵ Dies scheint nach wie vor auf die Situation von Presse, Kunst und Wissenschaft in Polen zuzutreffen. Hier werden die Worte: „Heilig! Heilig! Heilig!“ noch immer nicht als Zitat aus Allen Ginsbergs berühmtem Gedicht Das Geheul verstanden, sondern als Teile der heiligen Messe.
Bei den zu Beginn des Texts aufgezählten Fällen handelt es sich lediglich um die Spitze des Eisbergs, was die Verletzungen der Meinungsfreiheit in Polen nach 2015 anbelangt, dem Jahr, in dem die PiS-Partei (Prawo I Sprawiedliwość, Recht und Gerechtigkeit) die Mehrheit im Parlament erlangte und begann, ihre Politik des Ausnahmezustands im Stil der faschistischen Doktrin von Carl Schmitt zu verankern. Die Diskussionen darüber, ob das Wort „Faschismus“ gerechtfertigt ist, um die Politik in Polen zu beschreiben, oder ob wir lieber von „Postfaschismus“ oder „Neofaschismus“ sprechen sollten, sind obsolet geworden, seit Frauen das Recht auf Abtreibung aberkannt wurde, seit polnische Städte, Regionalregierungen und Dörfer „LGBT-freie Zonen“ eingerichtet haben und seit Geflüchtete in den eisigen Urwäldern von Białowieża an der Grenze zwischen Polen und Belarus dem Tod überlassen werden. Es gibt keinen Zweifel mehr an den faschistischen Tendenzen dieser Regierung, auch wenn die Größenordnung der tödlichen Maßnahmen klarerweise noch sehr viel geringer ist als im Dritten Reich. Leider wächst diese Größenordnung seit 2019 aber kontinuierlich, spürbar etwa in der zunehmenden Gewalt der Polizeieinsätze bei Demonstrationen oder in der darauffolgenden Demontage des Rechtssystems, das nun vollständig von der Exekutive kontrolliert wird. Wir befinden uns längst jenseits der bloßen „Inspiration“ durch faschistische Regierungen der Vergangenheit und leben in der Realität eines politischen Systems, das immer mehr nach den zentralen Grundsätzen der faschistischen Doktrin ausgerichtet ist. Insofern könnten die Begriffe „Postfaschismus“ oder „Neofaschismus“ meiner Ansicht nach auch irreführend sein.
In einer solchen Gesellschaft verfolgt Zensur in erster Linie den Zweck, den Übergang des Staats in den Faschismus vor kritischer Beobachtung und Analyse zu schützen. Die Zensur sollte daher als eine Praxis betrachtet werden, die der Rede, welche sie zensieren soll, vorausgeht. In Haß spricht liefert Judith Butler eine ausgezeichnete Erklärung dieser Perspektive. Sie stützt sich dabei auf die Foucault’sche Sichtweise, wonach jede Kultur von jeher bestimmte Sprechakte und -formen zensiert. Butler formuliert es so: „Wenn aber Zensur eine Form ist, Sprechen zu erzeugen, eine, die von vornherein zwingend festlegt, was akzeptables Sprechen ist und was nicht, dann läßt sie sich nicht ausschließlich in den Begriffen juridischer Macht verstehen. In ihrem konventionellen Verständnis folgt Zensur der Äußerung, die Rechte verletzt: Sprechen ist bereits zu einem Vergehen geworden, und dann wird auf ein regulatorisches Prinzip zurückgegriffen. Aber wenn man Zensur so auffaßt, daß sie Sprechen erzeugt, ist das Zeitverhältnis umgekehrt. Die Zensur geht dem Text (worunter ich auch ‚Sprechen‘ und andere Formen kulturellen Ausdrucks verstehe) voraus und ist in gewissem Sinn für seine Produktion verantwortlich.“⁶
Ohne hier in eine allgemeinere Diskussion über die Frage nach den Zensurbefugnissen einer Kultur einzusteigen, können wir meines Erachtens unstrittig davon ausgehen, dass Kulturen mit faschistischen Tendenzen bzw. faschistischem Ursprung in ihrem Kern Zensurmechanismen enthalten, bei denen nicht immer explizit zum Ausdruck kommt, in welchem Umfang sie Zensur konkret anwenden. Die im Dritten Reich organisierten Ausstellungen, in denen die Avantgardekunst als „entartet“ präsentiert wurde, stellten einen solchen Mechanismus dar, ob es eine tatsächliche institutionelle „Zensurstelle“ gab oder nicht, spielte dabei gar keine Rolle. In den sozialistischen Ländern war die Zensurbehörde Teil des Staatsapparats, und es war ein normales Verfahren, jedes Buch, jeden Text, jeden Film und jedes Theaterstück den Funktionär*innen dieser Behörde vorzulegen. Bekanntermaßen war auch die Filmzensurbehörde in Schweden bis 2010 Teil des Staatsapparats. Erst als offenkundig wurde, dass diese Behörde einige Jahre lang keinerlei Zensur mehr ausgeübt hatte, wurde das Filmzensurgesetz schließlich mitsamt der zugehörigen Behörde abgeschafft.⁷
Im kommunistischen Polen befand sich die Zensurbehörde in der Mysia-Straße in Warschau. Sie wurde 1991 geschlossen. Da für viele Menschen die Auflösung der Zensurbehörden gleichbedeutend mit dem Ende der Zensur als solcher war, ist es schwierig geworden, von Zensur zu sprechen. 2007 war ich gemeinsam mit Lidia Makowska, Daniel Muzyczuk, Roman Pawłowski, Iza Kowalczyk und Robert Rumas daran beteiligt, das Projekt Indeks73 ins Leben zu rufen. Es zielte darauf ab, neue Formen der Zensur und der Verletzung der Meinungsfreiheit zu diagnostizieren und sich dagegen zu wehren. Unsere größte Herausforderung bestand jedoch darin, zu erklären, warum wir nach der Schließung der staatlichen Zensurbehörde im Jahr 1991 weiter von Zensur sprachen. Unser Projekt führte zu einer Reihe von Recherchen, in denen neue Formen der Zensur diagnostiziert wurden, darunter die auf dem Urheberrecht basierende Zensur, die die Redefreiheit durch eine restriktive Anwendung der Urheberschaft einschränkt, die neoliberale Zensur, die speziell auf antikapitalistische Kritik in künstlerischen Ausdrucksformen abzielt, die auf Religion basierende Zensur mit dem Schwerpunkt auf dem „Schutz religiöser Gefühle“ und der Kinderschutz, der es erlaubt, unter der Prämisse des Schutzes von Kindern vor Gewalt alles zu zensieren, was Erwachsene zu sehen bekommen.⁸
Diese neuen Formen der Zensur entwickelten sich im Zuge der Stärkung der politischen und kulturellen Position der katholischen Kirche in Polen nach 1989 sowie infolge der Umsetzung der neoliberalen Schockdoktrin in Polens Wirtschaft und Kultur. Während zwischen 1989 und 2015 kaum von Faschismus als Staatsdoktrin gesprochen werden kann (mit der kurzen Ausnahme der ersten Regierungszeit der konservativen PiS-Partei in den Jahren 2005–07, die sich damals schon auf Carl Schmitt bezog, aber nur zwei Jahre währte), sind nach 2015 die Bezüge zum Faschismus so allgegenwärtig geworden, dass eine Auseinandersetzung mit der Zensur in Polen ebenfalls eine Parallele zum historischen Faschismus nahelegt. Die Meinungsfreiheit in unserem Land wird nicht nur durch ausdrückliche Verbote künstlerischer oder wissenschaftlicher Äußerungen verletzt, wie in einigen der zu Beginn aufgezählten Fälle; sie wird auch durch die explizite Hassrede verletzt, die tagtäglich von Politiker*innen und öffentlichen Medien eingesetzt wird, sei es der LGBT-feindliche Diskurs, die Verurteilung von nicht-binären und transsexuellen Personen und Gruppen, die erniedrigende und beleidigende Weise, in der über Frauen gesprochen wird, die Darstellung von Geflüchteten als diejenigen, die Krankheit und Schmutz ins Land einschleppen, und so weiter und so fort. Solche Äußerungen haben durch ihre Allgegenwärtigkeit und fehlende Verurteilung die Standards der öffentlichen Debatte so verändert, dass es für die meisten Minderheiten in Polen eine Art Masochismus geworden ist, das Radio einzuschalten und den öffentlichen Rundfunk zu hören.
Doch können wir die missbräuchliche Hassrede rechtmäßig als „Zensur“ bezeichnen? Ich denke, das sollten wir, denn eine solche Praxis stellt eine nachteilige Einschränkung der Ausdrucksfähigkeit der Angegriffenen dar und verwehrt ihnen zum Teil eine sichere Präsenz in den öffentlichen Medien, wodurch nicht nur ihr Dasein auf schmerzhafte Weise eingeschränkt wird, sondern auch unsere freie Meinungsäußerung, unsere Forderungen und Bedürfnisse. Zwar ist, wie Judith Butler in Haß spricht zu Recht betont, nicht jeder Akt der Zensur oder jede Hassrede erfolgreich, aber sie alle können, und häufig ist das tatsächlich der Fall, die Ausdrucksmöglichkeiten ohnehin schon unterdrückter Subjekte weiter einschränken und damit wie eine Form von Zensur wirken. In Massen werden sie zur verletzten und verletzenden öffentlichen Rede, die Minderheiten und diskriminierte Gruppen weiter in die Ecke von Bürger*innen zweiter Klasse drängt und damit auch ihren Zugang zu öffentlicher Kommunikation einschränkt.
Die Redefreiheit ist in Polen in mehreren Gesetzen verankert. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird durch die Verfassung gewährleistet, und entsprechende Artikel im Strafgesetzbuch definieren eine Verletzung dieses Rechts als Straftat. Es gibt jedoch noch ein weiteres interessantes Gesetz, das in anderen Ländern nur selten vorkommt: Es räumt das Recht ein, kulturelle und wissenschaftliche Ausdrucksformen in vollem Umfang zu genießen, sowohl als Urheber*in oder Wissenschaftler*in als auch in der Position des Publikums. Es handelt sich um Artikel 73 der polnischen Verfassung, der auch die Grundlage unseres Projekts Index73 bildet.
Diese Formel deutet auf eine in gewisser Weise marxistische Sichtweise der Zensur hin, bei der jede Verletzung des Rechts einer Person, ihre wissenschaftlichen oder künstlerischen Freiheiten zum Ausdruck zu bringen, nicht nur als Verbrechen gegen den*die Urheber*in einer solchen Äußerung betrachtet wird, sondern auch als Verletzung des Rechts der Allgemeinheit, Gefallen an der Kreativität anderer zu finden. Das kulturelle Leben wird in der polnischen Verfassung also als etwas angesehen, an dem sich nicht nur die Urheber*innen kulturellen oder wissenschaftlichen Schaffens erfreuen, sondern auch jene, die dieses Schaffen als Publikum miterleben und diskutieren.
Zum Abschluss möchte ich gerne eine Definition der Redefreiheit vorschlagen, nach der diese nicht nur für jene gilt, die die Sprechakte äußern. Redefreiheit bedeutet auch, es der Öffentlichkeit zu ermöglichen, diese Sprechakte zu hören und darauf zu reagieren, weswegen Zensur nicht nur eine schwere Verletzung der Freiheit von Künstler*innen, Aktivist*innen oder Wissenschaftler*innen darstellt, sondern eine Verletzung der Rechte aller. Ich glaube, dass die schwerwiegendste Verletzung der Redefreiheit, die im Zuge des Wandels des politischen Systems in Polen stattfindet, nicht in der Bestrafung einzelner Personen durch das Verbot ihrer Redebeiträge besteht. Die Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung in Polen besteht vielmehr darin, dass Politiker*innen, öffentliche Medien und staatliche Funktionär*innen einer massiven öffentlichen Akzeptanz von Hassrede Vorschub leisten und diskriminierende, herabwürdigende Äußerungen zur verbreitetsten Form der Rede werden. Ich hoffe, dass dieser Wandel nicht von Dauer ist.

 

Übersetzt von Anja Schulte

 

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