Heft 3/2022 - De-Growth
Die Wende hin zu erneuerbarer Energie mit dem Ziel, unabhängig von Importen fossiler Energieträger zu werden und die CO2-Emissionen auf null zu reduzieren, hängt entscheidend vom Zugriff auf kritische Rohstoffe wie Kupfer, Lithium und Kobalt ab. Diese befinden sich mehrheitlich in den Ländern Lateinamerikas, Afrikas und Asiens. Die grüne Energiewende in Europa könnte im Globalen Süden einen neuen, diesmal „grünen“ Rohstoffboom auslösen. Dort, wo eine ökologische und soziale Regulierung dieses Rohstoffbooms nicht gelingt, stehen soziale Bewegungen vor der Herausforderung, nicht nur gegen Verdrängung, Rohstoffausbeutung und weitere Umweltzerstörung mobilisieren zu müssen. Sie müssen auch gegen einen grünen Diskurs ankämpfen, gegen den es nicht leichtfallen dürfte, internationale Allianzen zu knüpfen. Eine wichtige Verbündete könnte die Degrowth-Bewegung sein. Degrowth kritisiert den Technikoptimismus der grünen Energiewende bzw. deren Versprechen, Wachstum und Umweltverbrauch zu entkoppeln, die seit den 1990er-Jahren den Nachhaltigkeitsdiskurs beherrschen.1 Stattdessen fordert Degrowth eine sozial-ökologische und demokratische Transformation von unten, bei der die Aufrechterhaltung gesellschaftlicher Strukturen und Funktionsweisen nicht mehr vom Wachstumszwang abhängt.
Grüne Energiewende
Seit Ende 2020 verteuern sich die Preise für kritische grüne Rohstoffe. Damit gemeint sind jene Metalle, die für einen klimaneutralen Umbau der Wirtschaft und entsprechende Energiesysteme unerlässlich sind. Die Ursachen für diesen Preisanstieg sind vielschichtig. Neben den Folgen des Ukraine-Kriegs für die globale Rohstoffversorgung und den Erwartungen hinsichtlich eines Wachstumsschubs nach der Corona-Pandemie sind es die staatlichen und suprastaatlichen Programme zur klimaneutralen Energiewende im Globalen Norden, die Gewinnerwartungen und Preise antreiben. Eines dieser Programme ist der europäische Green Deal. Ziel der EU-Kommission ist es, mit diesem ökologischen Modernisierungspaket Europas Wirtschaft bis zum Jahr 2050 zu dekarbonisieren, das heißt, klimaneutral werden zu lassen. Dafür sind Metalle wie Kupfer, Kobalt und Lithium unerlässlich, denn die Klimaneutralität soll vor allem durch eine Elektrifizierung von Wirtschaft und Mobilität erreicht werden.
Ähnliche Ziele verfolgt auch die österreichische Regierung, die das Ziel formuliert hat, bis 2030 den inländischen Stromverbrauch zu 100 Prozent auf sauberen Ökostrom umzustellen und bis 2050 klimaneutral zu sein.2 Erneuerbare Energien sind in Europa angesichts der nun problematischen Importe von Gas, Kohle und Öl aus Russland nicht mehr nur ein Mittel zum Klimaschutz, sondern zu einer „Frage der nationalen Sicherheit“ bzw. zu „Freiheitsenergien“ geworden.
Die EU sowie die österreichische und deutsche Regierung setzen zur Bewältigung der Energie- und Klimakrise vor allem auf Technologie und Innovationen. Ein Teil der für die technikfixierte „Grüne Wende“ benötigen Rohstoffe soll aus Recycling gewonnen werden. Der Großteil wird jedoch aus jenen Ländern importiert werden müssen, die über hohe Vorkommen verfügen und denen in der internationalen Arbeitsteilung kapitalistischer Warenproduktion bereits historisch die Rolle von Rohstofflieferanten zufiel: Es sind dies vor allem Länder in Afrika und Lateinamerika. Kritiker*innen dieser Rohstoffstrategie sprechen von „grünem Kolonialismus“ als Kehrseite der Energiewende. Diese Kritik setzt vor allem an der Sichtweise von grünem Wasserstoff als „Wundermittel“3 an. Die Farbe Grün verweist auf diejenige Produktionsweise des Wasserstoffs, die mithilfe erneuerbarer Energien gelingt, während grauer Wasserstoff mit fossilen Energieträgern hergestellt wird. Werden die dabei entstehenden CO2-Emissionen unterirdisch gespeichert, spricht man von blauem Wasserstoff. Vor einigen Monaten hat die österreichische Regierung eine nationale Wasserstoffstrategie verabschiedet. Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 zehn Millionen Tonnen erneuerbaren Wasserstoff zu produzieren.4 Da dies den heimischen Bedarf nicht decken wird, spielt die Integration in eine europäische und internationale Wasserstoffwirtschaft eine zentrale Rolle, wobei die Lücken durch Importe aus dem Globalen Süden geschlossen werden sollen.
Möglicherweise befördert also die ökologische Modernisierung der europäischen Energiesysteme mit dem Ziel der Dekarbonisierung einen neuen globalen Superzyklus von Rohstoffen. Dieser könnte in eine neue Phase der Akkumulation durch Enteignung von Rohstoffen und Böden im Globalen Süden übergehen. Anders als beim letzten Superzyklus Anfang der 2000er-Jahre liegt der Fokus diesmal nicht mehr nur auf fossilen Energieträgern, Edel- und Industriemetallen, sondern auch auf jenen „Schmierstoffen“, die eine grüne, elektrifizierte Hightech-Wirtschaft antreiben sollen: Lithium, Kobalt und Wasserstoff.
Grüner Extraktivismus
Mit dem Begriff „Grüner Extraktivismus“ bezeichnen Aktivist*innen und Wissenschaftler*innen in kritischer Absicht die Ausbeutung und Aneignung von Rohstoffen und Eigenschaften der Natur (zum Beispiel Sonnenstrahlung, Wind) zum Zweck der Energiewende. „Grün“ steht dabei nicht für eine umweltschonende, sozial und ökologisch gerechte Aneignung von Natur, sondern für den dabei verfolgten Zweck, nämlich den Umbau von Wirtschaft, Energie und Verkehr im Rahmen einer grünen Ökonomie. Im Grünen Extraktivismus wird Rohstoffausbeutung Mittel zum Zweck: Sie scheint nicht nur mit den Zielen nachhaltiger Entwicklung vereinbar, sondern für die Möglichkeit einer kohlenstoffarmen Zukunft geradezu unumgänglich. Die mit dem Begriff verbundene Kritik zielt auf die strukturellen Bedingungen und Folgen der grün-technologischen Energiewende, denn sie basiert auf der Ausbeutung und kapitalistischen Aneignung von Rohstoffen, Natureigenschaften und Arbeit andernorts, vor allem im Globalen Süden. Damit schreibt sie globale Ungleichheits- und Ausbeutungsverhältnisse fest.
Grüner Extraktivismus ist kein Gegensatz zu anderen rohstoffbasierten Entwicklungsmodellen im Globalen Süden. Zentrale Merkmale eines solchen Modells sind die Ausbeutung und der Export von fossilen, metallischen und mineralischen Rohstoffen und Agrargütern, die Ausdehnung agrar- und rohstoffindustrieller Naturaneignung, ökologische Zerstörungen und soziale Konflikte, eine hohe Abhängigkeit der Staatshaushalte von Einnahmen aus dem Rohstoffsektor, niedrige Wertschöpfung in den Extraktionsländern und hohe Gewinne transnationaler Konzerne, die Zerstörung alternativer Lebensgrundlagen in ländlichen Räumen sowie eine zunehmend gewaltvolle Durchsetzung extraktivistischer Vorhaben.5 Diese Merkmale kennzeichnen auch den Grünen Extraktivismus. Einen Unterschied gibt es jedoch. Dieser liegt in den Diskursen zur Legitimierung der Naturausbeutung. Rohstoffausbeutung für grüne Ziele wird von staatlichen, internationalen und privatwirtschaftlichen Akteuren sowie Umwelt-NGOs als klimafreundlich, entwicklungsfördernd, nachhaltig, fortschrittlich und ökologisch-modern beschrieben. Im Extraktivismus für grüne Zwecke bildet sich so ein neues grünes Entwicklungsdispositiv heraus, das technologische Lösungen der Klimakrise mit der Chance für ökologische Modernisierung und wirtschaftliche Entwicklung verbindet.
Zum Beispiel Lateinamerika
Lateinamerika verfügt über riesige Mengen an Kupfer und Lithium. Wind und Sonne sind überall reichlich vorhanden, was viele Länder für die Herstellung und den Export von grünem Wasserstoff interessant macht. Inwiefern sich vor diesem Hintergrund ein grüner Extraktivismus herausbildet, ist jedoch nicht nur eine Frage von Angebot und Nachfrage, sondern von politischen Entscheidungen. Seit einigen Jahren werden mit politisch-institutionellen Reformen die Voraussetzungen für private Investitionen in grüne Sektoren geschaffen, mit dem Ziel, die Ausbeutung und den Export grüner Rohstoffe und Energieträger zu fördern. Unterstützt werden diese Reformen von internationalen Finanzorganisationen wie der Weltbank, der Interamerikanischen Entwicklungsbank, der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL), der EU und nationalen Entwicklungsagenturen wie der deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ).
Viele Länder in der Region haben in den vergangenen Jahren Gesetze und Programme zur nationalen Energiewende verabschiedet, etwa Mexiko (2015), Argentinien (2015/21), Kolumbien (2021) und Peru (2021). In allen Gesetzen, Gesetzesinitiativen und Programmen lautet das Ziel: Ausstieg aus fossilen Energieträgern mittels der Förderung von Wind- und Solarenergie, Wasserkraft und Geothermie, Elektromobilität sowie der Produktion von vorzugsweise grünem, aber auch blauem und grauem Wasserstoff als alternativen Energieträgern. Jenseits der Transition hin zu einer klimaneutralen Energieproduktion und Mobilität im Inland zielen Programme und Gesetze darauf, das Wettrennen um die Führerschaft im Export von kritischen Rohstoffen für die Energiewende und erneuerbaren Energien, insbesondere grünem Wasserstoff, zu gewinnen. Viele lateinamerikanische Regierungen sind ökonomisch abhängig von Einnahmen aus Rohstoffexporten. Das gilt auch für die noch jungen linken Regierungen in Chile und Kolumbien, die umfassende Ziele hinsichtlich einer sozial-ökologisch Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft formuliert haben. Von heute auf morgen auf Einnahmen aus dem Rohstoffexport zu verzichten, wird jedoch auch hier kaum möglich sein. Ein Festhalten an einem wachstumsorientierten, rohstoffexportierenden Entwicklungsmodell führt jedoch zwangsläufig zu weiteren ökologischen und sozialen Verwerfungen. Noch ist offen, inwiefern es gelingen wird, das Dilemma zwischen Rohstoffexportabhängigkeit auf der einen und sozial-ökologischer Transformation im Inland auf der anderen Seite aufzulösen.
Grüner Wasserstoff
In jedem Fall decken sich die Interessen vieler Regierungen in der Region, Weltmarktführer bei grünen Energieexporten zu werden, mit den Importbedürfnissen des Globalen Nordens. Dies zeigen die strategischen Bemühungen der deutschen und österreichischen Regierungen und Firmen, beim Aufbau grüner Wasserstoffanlagen mitzuwirken und sich so einen privilegierten Zugang zu sichern. Um die Versorgung mit grünem Wasserstoff zu garantieren, beteiligt sich Österreich gemeinsam mit Deutschland und anderen Ländern an der 2021 gegründeten Clean Hydrogen Mission. Ihr Ziel ist es, die Entwicklung von sauberem Wasserstoff weltweit voranzutreiben und die Kosten für die Herstellung und den Transport zu senken sowie die Ausweitung der Produktionskapazitäten und den Aufbau der Transportinfrastrukturen voranzutreiben, ähnlich der von der GIZ in Kooperation mit der Weltbank, CEPAL und der EU im November 2021 ins Leben gerufenen Plattform H2LAC.6
Was bei all dem verschwiegen wird, ist, dass die grüne Wasserstoffproduktion gigantische Wind- und Solarparks und die Elektromobilität die Ausbeutung von riesigen Mengen an Lithium, Kupfer und anderen Metallen voraussetzt. Der Druck auf jene Flächen, Ökosysteme, Lebensgrundlagen und -weisen in der Region, um deren Nutzung, Kontrolle, Zugang und Erhalt bereits seit Jahren gekämpft wird, wird sich im Zuge eines Grünen Extraktivismus erhöhen.
Kämpfe um Grünen Extraktivismus
Chile und Peru sind die größten Kupferproduzenten der Welt. In Peru hat sich die jährliche Produktion zwischen 2012 und 2019 von 1,3 Millionen auf fast 2,5 Millionen Tonnen nahezu verdoppelt. 60 Prozent der Exporteinnahmen des Landes stammen aus dem Bergbausektor. Wichtige Exportländer für Kupfer sind China, die USA, Deutschland und Japan, jene mit den größten Kapazitäten der Weiterverarbeitung. Peru ist ökonomisch abhängig von Rohstoffeinnahmen, und diese werden bei gleichbleibenden Prognosen bezüglich der Preise und Nachfragen steigen. Kupfer wird in Peru von transnationalen Konzernen industriell im Tagebau gefördert. Diese Art der Produktion ist kapital-, aber nicht arbeitsintensiv. Die ländliche, meist indigene Bevölkerung, die durch den Kupferbergbau ihre Lebensgrundlagen verliert, findet in den Minen selten Arbeit. Verdrängung, mangelnde Entschädigung und Umweltzerstörung sind daher die zentralen Themen der Konflikte um den Kupferbergbau in Peru und in Chile.
Auch um die Lithiumförderung in der chilenischen Atacama-Wüste und im Andenhochland von Chile, in Argentinien und Bolivien formiert sich seit Jahren Widerstand. Protestbewegungen fordern den Schutz der Rechte indigener Völker, der empfindlichen Wüstenökosysteme und existenzieller Güter wie Wasser. Unabhängig der Widerstände soll die Lithiumförderung in der Region ausgeweitet werden. So plant Argentinien 13 neue Vorhaben zur Lithiumförderung. Sollten die Projekte realisiert werden, stufen Analyst*innen Argentinien schon heute als neues globales Schwergewicht auf dem Lithiummarkt ein.
Aber die Länder der Andenregion sind nicht nur reich an Lithium. Auch Wind und Sonne gibt es satt. Der Norden Chiles, das heißt die Atacamawüste, ist weltweit die Region mit der stärksten direkten Sonneneinstrahlung. Patagonien im Süden des Landes verfügt über enorme Windpotenziale. In beiden Regionen soll mit großflächigen Fotovoltaikanlagen und Windparks die Produktion von erneuerbarem Strom gefördert werden. Kolumbien plant, Off- und Onshore-Windparks in der Karibik sowie Solarparks im Norden des Landes zu installieren, um sein exportorientiertes Energieportfolio um grüne Energie in Form von Wasserstoff zu erweitern. Die Stromerzeugung aus Wind- und Sonnenenergie soll aber nicht nur den Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter sicherstellen, sondern auch die grüne Wasserstoffproduktion beschleunigen. Ausländisches Kapital ist durch erste Abkommen mit den Niederlanden und Dänemark bereits gesichert.
Gebiete, in denen lokale Bevölkerungen zusammen mit nationalen Bewegungen und internationalen Partner*innen seit Jahren gegen die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen durch die Ausbeutung von Kohle und Lithium kämpfen, geraten im Kontext des steigenden grünen Energiehungers des Globalen Nordens doppelt unter Druck. So überlagern sich dort fossile und grüne Bergbauvorhaben mit Großprojekten für die erneuerbare Stromerzeugung. Strom, der für die Herstellung von grünem Wasserstoff dringend benötigt wird. Aus Sicht der betroffenen Bevölkerungen bedeutet dies die Opferung ihrer Lebensräume und -weisen für die Sicherung der Energieversorgung und Lösung der globalen Klimakrise, zu der sie selbst am allerwenigsten beigetragen haben.
Ausblick
Für die Durchsetzung der grün-technologischen Krisenbewältigung werden derzeit die politisch-institutionellen Weichen gestellt. Dabei formulieren das private Kapital, internationale Finanzinstitutionen, Entwicklungsagenturen und -banken, nationale und internationale Energieagenturen, die Regierungen des Globalen Nordens mit und ohne lateinamerikanische(n) Regierungen die Regeln. Sie verfügen über das Kapital, das für den Aufbau der grünen Produktionsinfrastruktur und Rohstoffausbeutung benötigt wird.
Im Moment ist offen, inwiefern es im Globalen Süden gelingen kann, mittels einer strengen Regulierung extreme sozial-ökologische Verwerfungen des grünen Rohstoffabbaus zu verhindern. Die Verfügung über den Boden bleibt in jedem Fall Gegenstand politischer Kämpfe und Gegenbewegungen. Diese Gegenbewegungen finden sich in den vielfältigen Ansätzen einer anderen sozial-ökologischen Energiewende von unten, wie sie in öko-sozialistischen, alternativen, kommunitären Ansätzen und feministisch-indigenen Kämpfen diskutiert und praktiziert werden. Diese transnational zu verbinden, ist die Aufgabe einer emanzipatorischen, internationalistischen Degrowth-Bewegung.
[1] Vgl. Matthias Schmelzer/Andrea Vetter, Degrowth/Postwachstum zur Einführung. Hamburg 2019, S. 19–28.
[2] Österreichs integrierter „Nationaler Energie- und Klimaplan“ (NEKP); https://www.bmk.gv.at/themen/klima_umwelt/klimaschutz/nat_klimapolitik/energie_klimaplan.html#:~:text=Der%20NEKP%20ist%20ein%20umfassender,beispielsweise%20Verkehr%2C%20Landwirtschaft%20oder%20Geb%C3%A4ude.
[3] Tobias Kalt/Franziska Müller, Zwischen Technikeuphorie und grünem Kolonialismus, in: OXI, 10/21, 2021, S. 16.
[4] Wasserstoffstrategie für Österreich; https://www.bmk.gv.at/themen/energie/publikationen/wasserstoffstrategie.html.
[5] Vgl. Maristella Svampa, Neo-extractivism in Latin America: Socio-environmental Conflicts, the Territorial Turn, and New Political Narratives. Cambridge 2019.
[6] Vgl. https://www.pv-magazine.com/press-releases/new-platform-will-seek-the-development-of-green-hydrogen-in-latin-america-and-the-caribbean/.