In einem Handbuch für Bauunternehmen heißt es: „Risse im Fundament, vor allem weite oder großflächige, sind eindeutige Hinweise auf gesamtstatische Probleme.“ Die Wirkung des Anschlags der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 kann mit der eines Erdbebens auf ein altes Gebäude verglichen werden. Schon vor dem Beben waren Risse sichtbar, aber sie schienen nicht viel auszumachen. Nach dem Beben oder besser dem verheerenden Schlag wurden die Risse jedoch größer und weiteten sich auf das Fundament aus.
Diese Risse sind Hinweise darauf, dass das zionistische Projekt in Palästina – der Plan, einem mehrheitlich arabischen, muslimischen Land im Nahen Osten einen jüdischen Staat aufzuzwingen – auch nach 120 Jahren nicht wirklich funktioniert. „Nicht funktionieren“ kann im historischen Zusammenhang Unterschiedliches bedeuten. Es kann einen Staat meinen, der permanent von seinen Nachbarn angegriffen wird, oder ein Land, das unter einem chronischen Bürgerkrieg leidet. Es kann aber auch den Zusammenbruch der wichtigsten Staatsinstitutionen bedeuten, die den Bürger*innen die nötigen Dienste nicht mehr bereitstellen können.
In der arabischen Welt von heute ist dieser Zerfall in Ländern wie Syrien, Jemen und Libyen bereits voll im Gang (und es besteht akute Gefahr für den Libanon und den Irak). In unserem und dem vorigen Jahrhundert konnten wir bereits das Verschwinden Südvietnams, den Zusammenbruch der Sowjetunion, Jugoslawiens, der Tschechoslowakei und, unter anderen, den Niedergang von Regimen in Südafrika, Argentinien und Chile beobachten.
Alle diese Fälle unterscheiden sich natürlich stark voneinander. Trotzdem beweisen sie, dass Staaten zusammenbrechen können, oft in einem langsamen Zerfallsprozess, der später Fahrt aufnimmt und dann in eine kurze Zeit mündet, in der einst fest und stabil wirkende Regime plötzlich stürzen. Eine schwierige Aufgabe besteht darin, jene Indikatoren zu bestimmen, die zu einem solchen Zusammenbruch führen können, wie auch immer er dann im Detail abläuft. Im Folgenden möchte ich auf einige Indikatoren oder Risse im Falle Israels hinweisen, die meiner Meinung nach heute deutlicher und sichtbarer sind als je zuvor.
Klar ist, dass der Zionismus in seiner derzeitigen Form nicht funktioniert, allein schon, weil die jüdische Gesellschaft in Israel ihren Zusammenhalt verliert. Ihre weltlichen und liberalen Teile haben rein gar nichts mehr mit den messianischen und religiösen Teilen gemeinsam. In den jüdischen Siedlungen im Westjordanland hat sich eine messianische, einst randständige Variante des Zionismus zu einer Ideologie entwickelt, die von wichtigen Teilen des israelischen Establishments vertreten wird. Diese Ideologie basiert auf dem festen Glauben, das wir in einer Zeit der „Erlösung“ leben, die von Blutvergießen und Konflikten begleitet sein muss. Sie soll zur Wiedererrichtung der biblischen Königreiche führen, die als jüdische Theokratie über Palästina und mehr herrschen wird.
Nach dieser Version des Zionismus gelten die Palästinenser*innen als Inkarnation der alten Antisemit*innen, die aus dem Territorium, das das neue alte Königreich Israel werden soll, vertrieben werden müssen. Die säkularen Jüd*innen indes werden im Jargon dieses Messianismus als „Esel des Messias“ bezeichnet. Ihre historische Rolle habe darin bestanden, den Staat Israel zu gründen, jetzt hingegen müssen sie entweder selber zum Messianismus konvertieren oder sie werden fortan als Feind*innen behandelt.
Das säkulare, von manchen „liberal“ oder „friedensorientiert“ genannte Lager schafft es aus mehreren Gründen nicht, dem effizient entgegenzuwirken. Seine eigene Version des Zionismus verbietet ihm nämlich, eine Allianz mit den Palästinenser*innen in Israel und den besetzten Gebieten einzugehen. Eine solche Allianz wäre aber die einzige Möglichkeit, dem messianischen Lager entgegenzutreten. Stattdessen sind die Säkularen auf der Suche nach „guten Araber*innen“, das heißt Palästinenser*innen, die sich mit dem Zionismus anfreunden können. Dies ist jedoch etwas viel verlangt, denn es gibt nicht einen Grund, warum Palästinenser*innen zionistisch werden sollten. Sogar in seinen liberaleren und moderaten Deutungen ist der Zionismus eine Weltanschauung, die Palästinenser*innen als Fremde im eigenen Land begreift. Im besten Fall dürften diese eine Art Bantustan im Westjordanland und im Gazastreifen haben oder in den Grenzen Israels leben, das nach jüngsten Berichten von Amnesty International, Human Rights Watch und B’Tselem einem Apartheidsystem gleicht (das palästinensischen Flüchtlingen verbietet, an ihre Herkunftsorte zurückzukehren). Im schlimmsten Fall sind sie Menschen, die schlicht kein Recht haben, in Palästina zu bleiben.
Einige Zeit lang konnten die liberalen und linken Zionist*innen über diesen Stolperstein für eine Allianz hinwegsehen, und zwar aufgrund der Diskussion über die Zweistaatenlösung. Diese Lösung sollte liberalen Zionist*innen und Palästinenser*innen ermöglichen, friedlich in zwei Staaten zu koexistieren – einem zionistischen Staat und einem palästinensischen Bantustan. Das klappte aber nicht, weil die liberalen Zionist*innen erstens nie wirklich einen echten palästinensischen Staat zulassen wollten. Wichtiger aber ist, dass sich zweitens während des Wartens auf die Lösung 700.000 Jüd*innen im Westjordanland ansiedelten und Israel 2007 den Gazastreifen in ein Ghetto verwandelt hat. Die Zweistaatenlösung starb also an den Tatsachen vor Ort, und wir warten nur noch, bis sie endlich begraben wird. Das wird indes nicht so schnell passieren, denn die USA und die EU beharren immer noch darauf, die Leiche zum Leben zu erwecken, obwohl ihr Todeszertifikat schon ausgestellt ist.
Das Ende der Zweistaatenlösung, zwar nicht als Debatte, wohl aber als reale Option, erschwerte es den säkularen liberalen Jüd*innen, eine Allianz zu bilden, die auf demokratischen Werten beruhen müsste und nicht auf der Schaffung eines nicht-souveränen palästinensischen Staates an der Seite eines souveränen jüdischen Staates, der die von vielen Wissenschaftler*innen und den genannten Menschenrechtsorganisationen aufgezeigten Apartheidsaspekte aufweist.
Das Problem der ehemals in Israel „Friedenslager“ genannten Gruppe ist, dass der Staat immer mehr in die Hände der messianischen Zionist*innen gerät, die auch Teile der Mizrachim für sich gewinnen konnten, welche bis heute in den Armengegenden der Großstädte oder in unterentwickelten Kleinstädten leben. Diese traditionelleren jüdischen Gruppen stehen eigentlich in einer toleranter und auf Ausgleich bedachten Tradition, werden jedoch nun von einem rabbinischen System vereinnahmt, das von antiarabischen Rassist*innen angeführt wird, die mit den messianischen Jüd*innen gemeinsame Sache machen. Und der Dirigent dieses großen Orchesters ist Benjamin Netanyahu, der diese Allianz als seine „Wähler*innenbasis“ betrachtet, die ihn trotz des Traumas vom 7. Oktober 2023 und seines Strafregisters an der Macht halten.
Das „Friedenslager“ steht aber vor noch existentielleren Herausforderungen. Seit dem 7. Oktober hat Israel nämlich keine neutrale Berufspolizei mehr. Die Polizei ist jetzt eine Miliz angeführt von Itamar Ben Gvir, einem der Protagonisten des messianischen Lagers und Minister für nationale Sicherheit. Deswegen sieht man auch bei Demonstrationen gegen die Regierung eine nie da gewesene Polizeibrutalität.
Gleichzeitig gibt es immer existenziellere Probleme. Die Netanjahu-Regierungen (von 2009 bis heute) haben sich als ökonomisch unfähig erwiesen und die einst so berühmte Hightechnation Israel zu einem Staat mit gigantischer Verschuldung und wirtschaftlicher Rezession verkommen lassen. Normalerweise sagt man, Staaten könnten sich aus Wirtschaftskrisen selbst befreien, doch dazu braucht es eine ökonomische Elite und eine kompetente Regierung. Israel ist gerade dabei, Erstere zu verlieren, und Letztere wird es wohl auch nicht so schnell geben. Mehr als eine halbe Million Israelis sind Berichten zufolge seit dem 7. Oktober ausgewandert. Manche setzen die Zahl sogar bei 700.000 an. Sie alle gehörten zu jener Elite, die den Staat aus der gegenwärtigen Krise hätte führen sollen (die im Übrigen auch durch einen 14-Milliarden-Dollar-Kredit des US-Kongresses nicht entschärft wurde). Und diese Israelis transferierten nicht nur sich selber, sondern auch ihr Kapital ins Ausland.
Was die Regierung betrifft, so kümmern sich diejenigen, die die Wirtschaftspolitik des Landes steuern sollten, wie beispielsweise Finanzminister Bezalel Smotrich, einzig um die wirtschaftlichen Bedürfnisse der Siedler*innen.
Man könnte meinen, dass dieser Zustand wieder vorübergeht, weil bei Neuwahlen pragmatischere und vernünftigere Politiker*innen an die Macht kommen werden. Die nächsten Wahlen sind aber erst 2026. Das bedeutet, dass zwei weitere Jahre ein regionaler Krieg wahrscheinlich ist, eine israelische Politik fortgesetzt wird, die der Internationale Gerichtshof des Genozids im Gazastreifen bezichtigt, und Massentötungen, Verhaftungen und ethnische Säuberungen im Westjordanland sowie die gegen die palästinensischen Bürger*innen Israels gerichtete Terrorherrschaft fortgeführt werden.
Die Opposition bietet, sollte sie sich bei den nächsten Wahlen besser schlagen, was fraglich, aber immerhin möglich ist, keinerlei alternative Politik in dieser brennenden Frage. Obgleich sie sich mehr um die Geiseln sorgt als die Regierung, was allerdings der einzige Unterschied ist, so unterstützt sie ebenfalls den Krieg in Gaza. Auch ist sie der Meinung, man müsse gegen die Hisbollah im Libanon und den Iran militärische Gewalt anwenden, und schert sich wenig um die Rechte der Bewohner*innen des Westjordanlands oder der Palästinenser*innen in Israel. Sie wird nur versuchen, das abzuwehren, was auf Hebräisch „HATADA“ heißt, nämlich den öffentlichen Raum religiös zu machen. Und sie wird besser mit den USA im Hinblick auf die sinnlose Zweistaatenlösung zusammenarbeiten.
Das meiste, was derzeit läuft, kann man nicht mehr stoppen. Israel zerfällt als demokratischer Staat und folgt damit anderen gescheiterten Staaten in der Region. Die Zukunft dieser Gesellschaften in der Nachbarschaft Israels hängt eng mit der Zukunft der Israelis und Palästinenser*innen zusammen. Schreitet der Zerfall um Israel herum voran, so wird das auch den Zerfall Israels beschleunigen, während umgekehrt ein Versöhnungs- und Friedensprozess den Nachbargesellschaften auf ihrem Weg in eine bessere Zukunft helfen würde.
Der Ausweg
Wenn dieses schreckliche Kapitel, das schlimmste in der Geschichte des modernen Israels und Palästinas, positiv enden soll, müsste man sich auf ein paar Grundsätze einigen.
Erstens ist es an der Zeit, das verlogene Paradigma der Zweistaatenlösung fallen zu lassen. Stattdessen sollte man einen politischen Rahmen suchen, der sich an Gleichheit, Gerechtigkeit des Übergangs und einem Regimewechsel zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer orientiert. Das könnte die „demokratische Ein-Staat-Lösung“ sein oder jede andere Alternative, die die palästinensische Befreiungsbewegung vorschlägt, obwohl sie im Augenblick zu zersplittert für so einen Vorschlag scheint. Es besteht jedoch die Hoffnung, dass die jüngere Generation – und die palästinensische Gesellschaft ist eine der jüngsten der Welt – eine konsensfähige, einvernehmliche Zukunftsvision anbieten wird. Nach dem zu urteilen, was wir heute von ihr hören, werden sie die palästinensische Nationalbewegung auf eine Ein-Staat-Lösung ausrichten.
Eine solche Vision wäre, gelinde gesagt, nicht gerade die Erfüllung des zionistischen Traumes eines jüdischen Staates. Man darf jedoch nicht in die Falle der israelischen Propaganda tappen, die eine solche Lösung mit der Vernichtung der Jüd*innen in Palästina gleichsetzt. Im Gegenteil, man muss sie als die einzige Chance verstehen, die Millionen von heute in Israel lebenden Jüd*innen vor einer Zukunft des Blutvergießens und der Gewalt und vor einem Leben in einem Dauerkonflikt, den sie letztlich nur verlieren können, bewahren kann.
Das zweite Prinzip besteht darin, umgehend den Internationalen Gerichtshof zu einem Urteil zu drängen, ob seine Forderung an Israel vom Januar 2024, keinen Völkermord zu begehen, wirklich befolgt wurde. Laut dem Flüchtlingskommissariat UNHCR hat Israel diese Forderung missachtet und begeht tatsächlich einen Völkermord, was zwar von zahlreichen Jurist*innen weltweit, aber von keiner Regierung anerkannt wurde. Wir brauchen dringend ein rechtsgültiges und entsprechend durchsetzbares Urteil in dieser Causa.
Drittens trägt die jüdische Welt eine enorme Verantwortung für die Situation vor Ort und könnte auch eine sehr positive Rolle dabei spielen, sie zu verändern. In der Vergangenheit gehörten viele jüdische Gemeinden auf der ganzen Welt zu den bedeutendsten Lobbys, die Israels Verstößen gegen die Rechte der Palästinenser*innen Immunität verschafften. Unter jungen Jüd*innen zeigt sich allerdings die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Diese jungen Menschen, insbesondere in den USA, bewerten die Verbindung zwischen Judentum und Zionismus neu. Vor allem die säkular- und reformorientierten jüdischen Gemeinden, die weltweit die Mehrheit aller Jüd*innen ausmachen, fangen an, den Zionismus als Hauptmerkmal ihrer jüdischen Identität zu verwerfen.
Eine Neudefinition dessen, was es heißt, Teil der jüdischen Kultur und des jüdischen Glaubens zu sein, würde auch klären, wer in Israel zur ethnokulturellen Gruppe der Jüd*innen gehört. Wie gesagt wäre es auch an der Zeit zuzuhören, wie die Palästinenser*innen die kollektive jüdische Identität in einem zukünftigen postisraelischen Palästina sehen. Unter ihnen gibt es welche, die die jüdische Gesellschaft in Israel immer noch als nationale Gruppe begreifen und daher einen binationalen Staat anstreben.
Die dominante Sichtweise begreift die Jüd*innen als eine ethnokulturelle Gruppe ähnlich den Alawit*innen, Drus*innen, Jesid*innen usw., sprich als eine Gruppe im sektiererischen Mosaik des östlichen Mittelmeerraums, der auf Arabisch „Maschrek“ genannt wird. Andere wiederum fragen sich, warum es in einem demokratischen Staat überhaupt eine gemeinsame Identität braucht. Doch die prinzipielle Möglichkeit, ohne sie auszukommen, widerspricht der Geschichte und der Tradition des Maschrek im Ganzen. Das bringt uns zum nächsten Prinzip, das für einen Ausweg aus der derzeitigen Krise akzeptiert werden müsste.
Und das ist die Notwendigkeit, den Maschrek, der aus vielen gescheiterten und zerfallenen Staaten besteht, zu stabilisieren. Dieser Teil der arabischen Welt wurde nach dem Ersten Weltkrieg zwischen den Siegermächten aufgeteilt, besonders zwischen Großbritannien und Frankreich. Diese Kolonialmächte teilten ihre Beute aus Gründen, auf die ich hier nicht im Detail eingehen kann, mit Zustimmung der USA in neue Nationalstaaten auf, welche die alten osmanischen Provinzen ersetzten. Ihr Vorbild dabei war der westfälische Nationalstaat. Diese Ordnung setzte sich über kollektive religiöse Identitäten einfach hinweg und ermöglichte so die Entstehung von Monarchien und autoritären, jedoch fragilen Nationalstaaten.
Diese Ordnung zerbricht gerade vor unser aller Augen in Syrien, im Libanon und im Irak (und weiter weg in Libyen und im Jemen). Ein neues politisches Gefüge, welches das Mosaik der Identitäten anerkennt und gleichzeitig Menschen- und Bürger*innenrechte auf der Agenda hat, kann – oder wird – durch die Schaffung eines demokratischen Staates in Palästina aufgewertet werden.
Darüber hinaus gibt es noch zwei weitere Hauptprinzipien. Eines besteht darin anzuerkennen, dass die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge ein Teil der Lösung sein muss, wie immer diese aussehen mag. Angesichts der Tatsache, dass es Jahre brauchen wird, im Gazastreifen auch nur Ansätze einer funktionierenden Infrastruktur neu aufzubauen, bestünde die erste Sofortmaßnahme darin zu erwägen, das international anerkannte Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge umzusetzen und ihnen aus humanitären Gründen die Rückkehr in die Wohnstätten, Dörfer und Städte, aus denen sie vertrieben wurden, oder wenigstens in einen gleichwertigen Ersatz in der Nähe, zu gestatten.
Und schließlich ist der Erfolg jedes Regimes, das aus den aktuellen Umständen heraus oder in Umsetzung einer neuen palästinensischen Vision geschaffen wird, auch mit sozialer Gerechtigkeit verbunden. Ohne ein klares Wirtschafts- und Sozialprogramm könnte ein israelisch-palästinensischer Staat in dieselben Probleme schlittern wie das Regime, das in Südafrika nach der Apartheid etabliert wurde. Politische Gerechtigkeit muss auf einem Fundament sozialer Gerechtigkeit errichtet werden. Das gilt umso mehr, als eine Ein-Staat-Lösung auch die Rückkehr von Flüchtlingen, die Umverteilung von Ressourcen sowie Entschädigungen umfassen muss. All das erfordert Regelungen, die auf sozialer Gerechtigkeit und nicht auf marktwirtschaftlichen Regeln beruhen.
Ich fasse zusammen: Der Zionismus ist zwar nicht aus einem Guss, aber seine derzeitige ideologische Abschottung macht ihn zum Haupthindernis für Frieden und Versöhnung. Erkennt man den Zionismus als überholte Weltanschauung, ist der Weg frei für den Aufbau eines demokratischen Staates zwischen Jordan und Mittelmeer. Dieser Staat käme sowohl Araber*innen als auch Jüd*innen zugute, würde die gesamte Region positiv verändern und – so bleibt zu hoffen – einem ganzen Jahrhundert Blutvergießen und Gewalt ein Ende setzen.
Übersetzt von Thomas Raab